Beirat Blasewitz: Budgetkürzungen für Stadtbezirke waren einmaliges Pandemie-Zugeständnis
Striesen, 16. Dezember 2020. Mehr Spielplätze für die Kinder in Striesen hat der Stadtbezirksbeirat Blasewitz gefordert. Im Zuge der Beratungen zum Dresdner Doppelhaushalt für die Jahre 2021/22 wünschen sich die Beiräte insbesondere Geld, um die längst geplanten Spielplätze an der Tittmannstraße hinter dem „Kaufland“, im neuen Wohnviertel an der früheren F6-Zigarettenfabrik zwischen Schandauer und Glashütter Straße sowie an der Teutoburgstraße einzuplanen.
1 Stelle für Vereinsberatung
Außerdem sprach sich das Gremium dafür aus, wenigstens einen zusätzlichen Mitarbeiter oder eine Mitarbeiterin im Stadtbezirksamt Blasewitz einzustellen, um die lokalen Vereine, Bürgerinitiativen und Kleinprojekte besser zu betreuen. „Das halte ich auch für sehr wichtig“, betonte Stadtbezirks-Amtsleiter Christian Barth auf DNN-Anfrage. „Mit unserem Personal schaffen wir die Arbeit im einwohnerstärksten Stadtteil von Dresden nicht.“ Dabei sei dem Stadtbezirksbeirat „die Beratung zu Förderanträgen und deren zeitnahe Bearbeitung besonders wichtig“.
Stadtteilverfassung kann nur funktionieren, wenn sich jemand um Spielräume kümmert
Beirat und Amtsleiter verwiesen in diesem Zusammenhang auf die noch junge Stadtbezirksverfassung, die ausdrücklich Geld und Spielräume für die Stadtbezirke vorsehe, um sublokale Projekte zu unterstützen. Dies funktioniere aber nur, wenn sich jemand darum vor Ort kümmere. Im vergangenen Jahr hatte der Beirat Blasewitz nicht all seine Gelder ausgeben können.
Stadtteil-Budget wieder auf 10 Euro pro Kopf festsetzen
Auch müssten die Stadtbezirksbudgets selbst wieder wie versprochen gefüllt werden, wenn Corona-Krise und Haushaltssperre halbwegs überwunden sind, meinen die ehrenamtlichen Blasewitzer Politiker: Ab 2022 müsse die Kämmerei im Rathaus wieder den vollen Betrag von zehn Euro pro Kopf im Stadtteil einplanen. „Die Kürzung auf 8,80 Euro im Jahr 2021 ist, ungeachtet von Haushaltssperren, ein einmaliges Zugeständnis aufgrund der Haushaltslage in der Pandemiezeit“, heißt es in der Stellungnahme der Blasewitzer Beiräte zum Haushaltsplan der Stadt.
Autor: Heiko Weckbrodt
Quellen: Auskünfte Barth, LHD, Oiger-Archiv
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