Masken. Foto: Heiko Weckbrodt
Grüne protestieren gegen maskenlosen AfD-Politiker, der muss Beiratssitzung verlassen
Tolkewitz/Blasewitz, 25. Februar 2021. Zu einem Maskeneklat ist es gestern Abend bei der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Blasewitz im Gymnasium Tolkewitz gekommen.
Auslöser: AfD-Beirat René Lange hatte sich geweigert, eine Maske in der Aula zu tragen, in die das Gremium seine Sitzung mit Blick auf die Bestimmungen des Corona-Ausnahmezustandes verlegt hatte. Lange verwies auf gesundheitliche Gründe und ein entsprechendes ärztliches Attest. Matthias Just von den Bündnisgrünen protestierte dagegen, beließ es aber zunächst beim Einwand. Während dann aber bereits das neue Fußgängerleitsystem besprochen werden sollte, insistierte Just dann doch: Er könne sich nicht auf den Vortrag konzentrieren, weil er die ganze Zeit an den maskenlosen Mann einige Stühle weiter denken müsse.
Amtsleiter wirft Lange raus
Darauf eskalierte der Konflikt: Just kündigte an, die Sitzung samt seiner Parteikollegen zu verlassen, wenn Lange sich keine Maske aufsetze oder gehe. „Nicht nur die Grünen hätten die Sitzung verlassen“, betonte Matthias Just später. „Es geht ja im Prinzip auch darum, dass ein parteienübergreifender Konsens im Umgang mit der Pandemie und zur Vorbildwirkung auch der ehrenamtlichen Politiker da ist.“
Nach einer Abstimmung kam Stadtbezirks-Amtsleiter Christian Barth zu der Ansicht, dass der Beirat nicht mehr beschlussfähig sei, wenn zu viele gehen, und ordnete an, René Lange müsse die Aula verlassen – was dieser unter Protest auch tat. Barth berief sich dabei auf sein Recht als Sitzungsleiter, die Sitzungsfähigkeit des Gremiums sicherzustellen. Lange behielt sich rechtliche Schritte vor. Er werde sich zunächst an Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) wenden und danach über das weitere Vorgehen entscheiden, teilte Lange auf Oiger-Anfrage mit.
René Lange ist 1. stellvertretender Kreisvorsitzender des AfD-Kreisvorstandes Dresden. AfD-Politiker wie Jens Meier veröffentlichen regelmäßig Leitfäden, wie man den Spielraum von Corona-Restriktionen möglichst weit ausreizen kann.
Autor: Heiko Weckbrodt
Quelle: Sitzung des SBB Blasewitz am 24.2.2001
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