Zwei Drittel des Blasewitzer Budgets blieb 2019 ungenutzt

Die Blasewitzer Beiräte wollen mit ihrem Budget unter anderem Tauschschränke im Stadtbezirk kofinanzieren, wenn sich dafür Betreiber finden. Das Konzept: Wer etwas aus dem Schank haben will, muss auch etwas hineinlegen. Das funktioniert vielerorts bereits mit Büchern - hier ein Tauschregal der Kirchgemeinde Gruna-Seidnitz im Seidnitz-Center. Foto: Heiko Weckbrodt

Die Blasewitzer Beiräte wollen mit ihrem Budget unter anderem Tauschschränke im Stadtbezirk kofinanzieren, wenn sich dafür Betreiber finden. Das Konzept: Wer etwas aus dem Schank haben will, muss auch etwas hineinlegen. Das funktioniert vielerorts bereits mit Büchern – hier ein Tauschregal der Kirchgemeinde Gruna-Seidnitz im Seidnitz-Center. Foto: Heiko Weckbrodt

Stadtweit wurden im Startjahr lediglich 56 Prozent der Gelder verwendet

Blasewitz, 7. Januar 2020. Die neuen Stadtteil-Budgets für kleine Projekte vor Ort haben noch nicht überall die erhoffte Resonanz gefunden. Von den insgesamt rund 5,2 Millionen Euro, die die zehn Stadtbezirke hätten verwenden können, gaben die zuständigen Beiräte tatsächlich bis Mitte Dezember 2019 nur die reichliche Hälfte, nämlich etwa 2,9 Millionen Euro aus. Dies teilte die Stadtverwaltung auf Oiger-Anfrage mit. „Dabei flossen etwa 600.000 Euro in die Projektförderung“, heißt es in der Antwort. „Ungefähr 2,3 Millionen Euro wurden zur Ausführung geplanter Projekte an Fachämter übertragen.“

Blasewitzer gaben nur 280.000 von 890.000 Euro aus

Als größter Dresdner Stadtbezirk hatte beispielsweise Blasewitz insgesamt knapp 890.000 Euro im Topf. Davon seien bis zum Jahresende aber nur etwa 280.000 Euro vergeben oder zumindest bewilligt worden, teilte Stadtbezirks-Amtsleiter Christian Barth auf Anfrage mit. „Diese neuen Möglichkeiten müssen sich wohl doch erst mal herumsprechen“, schätzte er ein.

Sublokale Budgets entstanden im Zuge der Stadtbezirks-Reform

Vor allem die Grünen, die Linke und die SPD hatten sich in den vergangenen Jahren dafür eingesetzt, dass die – damals noch Ortsämter genannten – Stadtbezirke eigene Möglichkeiten bekommen sollten, Geld für kleine sublokale Vorhaben selbst verteilen zu können. Vorbild dafür waren die Etats von Schönfeld-Weißig und anderer Ortschaften, die sich die ehemals selbstständigen Dörfer seinerzeit mit den Eingemeindungsverträgen ausgehandelt hatten. Ein Ziel dabei war es auch, die Bürger vor Ort mitentscheiden zu lassen, wofür Steuergelder letztlich ausgegeben werden.

Zehn Euro pro Kopf

Als Grün-Rot-Rot ab 2014 in Dresden an die Hebel der Macht gelangten, setzten sie unter anderem eine neue Gliederung der Stadt in Bezirke durch – und ab 2019 eben auch die Stadtbezirksbudgets. Pro Einwohner gibt es zehn Euro. Offiziell heißen diese Etats „Stadtbezirks-Förderrichtlinie“, verteilt werden sie durch die Stadtbezirks-Beiräte. Die dürfen zum Beispiel Stadtteilfeste, Orts-Chroniken, Verschönerungen, kleine Bauvorhaben, Nachbarschaftsprojekte und dergleichen sublokale Projekte bezuschussen –Vereine und Initiativen ebenso wie einzelne Antragsteller. Abgesehen von Kleinstprojekten, die weniger als 1000 Euro kosten, müssen die Empfänger ein Zehntel der Kosten selbst decken.

Brunnenfest, Tauschschränke und Hofmusik gefördert

Da Blasewitz mit rund 89.000 Einwohnern der größte Stadtbezirk in Dresden ist, gab es hier auch das meiste Geld. Zur Erinnerung: Zum „Stadtbezirk Blasewitz“ gehören unter anderem der Stadtteil Blasewitz selbst, aber auch Striesen, Tolkewitz, Gruna und Seidnitz. Und so hatten die Beiräte beispielsweise Zuschüsse für das Grunaer Brunnenfest genehmigt. Sie bewilligten Planungsgelder für die Sanierung des Altgrunaer Findlingsbrunnens, für die Nachbarschaftstage, für „Hofmusik“ in Altseidnitz, für Tauschschränke im Stadtbezirk, für neue Stühle in den Technischen Sammlungen Dresden (TSD) und andere kleine Vorhaben.

Wass nicht verbraten ist, fließt zurück

Aber zwei Drittel des Budgets bleiben im Premierenjahr 2019 eben ungenutzt und fließen voraussichtlich wieder in den allgemeinen Stadthaushalt zurück. Der Blasewitzer Amtsleiter Barth will daher in Zukunft versuchen, die Stadtbezirks-Budgets bekannter zu machen. Dabei hofft er unter anderem auf Werbefilme, die das zentrale Presseamt allen Bezirken versprochen hat, aber auch auf eigene Reklamezettel.

Autor: Heiko Weckbrodt

-> Mehr Infos, wie man Geld aus Stadtbezirks-Budgets beantragen kann, sind hier im Netz zu finden.

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